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Ein Informationsdienst der Kanzlei Dr. Halbe RECHTSANWÄLTE - Arztrecht / Medizinrecht

Willkommen im Bereich Medizinprodukterecht

Ziel des Medizinproduktegesetzes (MPG) ist die Sicherheit, Eignung und Leistung im Verkehr mit Medizinprodukten zu gewährleisten und dabei das Interesse der Bevölkerung, also die Gesundheit und den erforderlichen Schutz der Patienten, Anwender und Dritter sicherzustellen. Dabei ist der Sektor des Medizinprodukterechts in besonderem Maße von der Europäisierung umfasst, indem der nationale Gesetzgeber in steter Regelmäßigkeit auf Änderungen des europäischen Gesetzgebers zu reagieren hat. Die Sonderregelungen des MPG sind im weitesten Sinne auf Harmonisierungsvorgaben des Unionsrechts zurück zuführen. Der Bereich des Medizinprodukterechts ist dabei eine durch die nationalen wie auch europarechtlichen Vorgaben in erheblichem Maße komplexe Materie. Schon die bloße Einordnung bzw. Abgrenzung bestimmter Mittel in die Kategorien "Arzneimittel", "Medizinprodukt" oder "Kosmetikum" ist dabei mit nicht nur unbeachtlichen Schwierigkeiten behaftet. Eine regelrechte Abgrenzung ist zwingend geboten, denn die erforderliche Klasseneinteilung gebietet zur Gewährleistung der Sicherheit eine Zertifizierung der Medizinprodukte.

Die medizinrechtliche Kanzlei DR. HALBE RECHTSANWÄLTE möchte als verlässlicher Partner stets über aktuelle Entwicklungen rund um die Themen Medizinprodukte und Recht, Herstellungs- und Zertifizierungsvorgaben, Qualitätsmanagement sowie gesundheitsrechtliche Fragen informieren. Auf den folgenden Seiten erhalten Sie Hinweise zur aktuellen Entwicklung im Gesundheitssektor nebst einer Auswertung der Rechtsprechung von EuGH, BVerfG, BGH, BSG und lesenswerten Entscheidungen verschiedener Instanzgerichte.


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